Delegationen

Delegationen haben zum Ziel, internationale Kontakte mit Parlamenten anderer Staaten aufzunehmen, auszubauen und zu fördern. Dabei geht es auch darum, die grundlegenden Werte der EU (Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Rechtsstaatlichkeit) in Drittländern zu fördern. In folgende Delegationen arbeite ich als Abgeordnete mit:

Kroatien:

Schwerpunkte: Seit 2004 gehört Kroatien zu den offiziellen Beitrittskandidaten der EU. Allerdings war es während des laufenden Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses immer wieder zu Verzögerungen gekommen. Bis vor kurzem waren vor allem die Streitigkeiten zwischen Kroatien und Slowenien um einen Landstreifen und ein Seegebiet an der Adria immer wieder zum Thema geworden. Nachdem beide Länder wieder in Gespräche eingetreten sind, wurden auch die Beitrittsverhandlungen erneut aufgenommen. Es wird damit gerechnet, dass Kroatien Ende 2010 oder Anfang 2011 in die EU aufgenommen wird.

Arabische Halbinsel
Schwerpunkte: Schon seit 1979 bestehen Beziehungen zu den Parlamenten der zur Halbinsel gehörenden Länder Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emirate und dem Jemen sowie dem sogenannten Golfkooperationsrat (GCC). Dabei sind vor allem der Demokratisierungsprozess in der Region, die Einhaltung von Menschenrechten sowie die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem GCC von besonderer Bedeutung.

Südasien
Schwerpunkte: Nicht immer bestehen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zwischen der EU und der von dieser Delegation umfassten Länder Bangladesh, Bhutan, Sri Lanka, den Malediven, Nepal und Pakistan. Oftmals handelt es sich um regelmäßige Dialoge, in denen das Europäische Parlament vor allem die Themen Demokratie und Menschenrechte zur Sprache bringt. Aber auch Handelsabkommen werden besprochen.

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