Ausschüsse
Die Hauptaufgaben der Ausschüsse liegen in der Verfassung von Stellungnahmen zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission oder des Rates der EU und der Vorbereitung der Arbeit des Plenums. Ebenso sind sie beteiligt an der Kontrolle der Exekutiven, d.h. der Kommission. Die Zuständigkeiten des Parlaments (und damit der Ausschüsse) hängen allerdings von dessen Gesetzgebungsrolle ab, welche das Parlament in den jeweiligen Bereichen wahrnimmt. Sie sind umso umfassender desto mehr Mitentscheidungsrechte dem Parlament eingeräumt werden.
Ich bin in den folgenden Ausschüssen vertreten:
Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL)
Der Ausschuss ist u.a. zuständig für Arbeitsbedingungen, soziale Sicherheit und sozialen Schutz; Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz; den Europäischen Sozialfonds; Berufsausbildung (einschl. beruflicher Qualifikationen); die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, sozialen Dialog; Diskriminierung am Arbeitsplatz/Arbeitsmarkt.
Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE)
Der Ausschuss ist u.a. zuständig für Bürger-, Menschen- und Grundrechte in der EU (einschl. Schutz von Minderheiten), Diskriminierung, Transparenz, Datenschutz, Einreise und den Personenverkehr, Asyl und Zuwanderung.
Kultur und Bildung (CULT)
Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die kulturellen Aspekte der EU (Kenntnis und Verbreitung der Kultur, kulturelle und sprachliche Vielfalt, kulturelles Erbe, Kulturaustausch), Bildungspolitik (europäisches Hochschulwesen, Förderung des Systems der Europäischen Schulen, Lebenslanges Lernen), Audiovisuelle Medien, Informationsgesellschaft; Jugendpolitik; Sport- und Freizeitpolitik; Informations- und Medienpolitik; Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Institutionen.
